Arbeitnehmererfindungen

Ein Leitfaden für die Behandlung innovativer Leistungen in Unternehmen

• Dr. Marina Rinken

Unternehmen profitieren in hohem Maße von Erfindungen und Verbesserungsvorschlägen ihrer Arbeitnehmer. Dies wird vor allem daran deutlich, dass ca. 80 % aller Patente Arbeitnehmererfindungen darstellen. Die Ausübung der Rechte und Pflichten, insbesondere die Inanspruchnahme der Erfindung und die Vergütung des Arbeitnehmers, erfolgt jedoch oft fehlerhaft. Dies kann das Arbeitsverhältnis belasten und nach dem Ausscheiden des Arbeitnehmers zu erheblichen Streitigkeiten führen. Aus diesem Grunde sind Kenntnisse der Grundlagen des Arbeitnehmererfinderrechtes für innovative Arbeitnehmer und deren Arbeitgeber unerlässlich.